Stra├čenreinigung

Die Stra├čenreinigung dient der Sauberhaltung und Gew├Ąhrleistung der Befahrbarkeit bzw. Begehbarkeit des Verkehrswegenetzes von St├Ądten und Kommunen. Die Stra├čenreinigung f├╝r Anlieger ist in der Stra├čenreinigungssatzung der jeweiligen Gemeinde geregelt. Die Gemeinden k├Ânnen dabei die Verpflichtung zur Reinigung den Anliegern auferlegen. Sie k├Ânnen aber auch die Stra├čenreinigung selbst durchf├╝hren und in diesem Fall die anfallenden Kosten den Anliegern in Rechnung stellen.

Spezielle Hinweise f├╝r - kreisfreie Stadt Rostock, Hanse- und Universit├Ątsstadt

 

Fahrbahnen: Der Stra├čenreinigungssatzung ist ein Stra├čenverzeichnis zugeordnet, in dem die ├Âffentlichen Stra├čen und Stra├čenteile aufgef├╝hrt sind, die ganz oder teilweise durch die Hanse- und Universit├Ątsstadt Rostock gereinigt werden. ├ľffentlich bedeutet, dass diese Stra├čen (Wege, Pl├Ątze) dem ├Âffentlichen Verkehr gewidmet sind. In den Stra├čen, die nicht im Stra├čenverzeichnis aufgef├╝hrt sind, ist die Reinigungspflicht komplett auf die Anlieger ├╝bertragen. In Rostock gibt es sieben Reinigungsklassen. Diese unterscheiden sich nach Art und Umfang der Reinigung, sowie nach den Zust├Ąndigkeiten von Stadt und Anliegern.

Geh- und Radwege: Grunds├Ątzlich ist die Reinigung der Gehwege auf die Eigent├╝mer der anliegenden Grundst├╝cke ├╝bertragen. Ausnahmen sind die Regelungen der Reinigungsklassen 1 ÔÇô 3. Die Reinigungspflicht betrifft den am Grundst├╝ck entlang f├╝hrenden Gehweg. In den Stra├čen, die nicht im Stra├čenverzeichnis aufgef├╝hrt sind, geht die Reinigungspflicht dar├╝ber hinaus und betrifft auch die halbe Breite der Fahrbahn. Der Kehricht ist nach der S├Ąuberung in der Restm├╝lltonne zu entsorgen und nicht auf die Stra├če bzw. in Gr├╝nanlagen zu fegen. Der Einsatz von Herbiziden oder anderen chemischen Mitteln zur Wildkrautbeseitigung auf ├Âffentlichen Fl├Ąchen ist nicht gestattet.

Im Stra├čenwinterdienst der Hanse- und Universit├Ątsstadt Rostock werden verkehrswichtige ├Âffentliche Stra├čen, Gehwege, Radwege und weitere Wege, wie in der Satzung festgelegt, betreut. F├╝r Stra├čen des Stra├čenverzeichnisses der Stra├čenreinigungssatzung ist die Winterdienstdurchf├╝hrung in die Kategorien A, B und C eingeteilt und wird im Auftrag der Stadtverwaltung durchgef├╝hrt. Die Haltestellenbereiche des ├Âffentlichen Omnibusverkehrs werden ebenfalls im Auftrag der Stadtverwaltung bis zur Bordsteinkante und bis zum n├Ąchsten ├Âffentlichen Gehweg ger├Ąumt und abgestumpft.

Die Schneer├Ąum- und Streupflicht f├╝r ├Âffentliche Gehwege ist ├╝berwiegend auf die Eigent├╝mer anliegender Grundst├╝cke ├╝bertragen (Anliegerpflicht). Diese Verpflichtung besteht unabh├Ąngig von einer Geb├╝hrenzahlungspflicht. Bei Eckgrundst├╝cken gilt diese Verpflichtung f├╝r alle anliegenden Stra├čenz├╝ge. Die Zeiten der Schneer├Ąum- und Streupflicht auf Gehwegen ist laut Satzung ab 7 Uhr bis 20 Uhr festgelegt. Nach 20 Uhr gefallener Schnee bzw. entstandene Eisgl├Ątte sind bis 7 Uhr des Folgetages zu r├Ąumen bzw. zu streuen. Der Einsatz von auftauenden Streumitteln ist auf Rostocker Gehwegen nicht erlaubt.

Zust├Ąndige Stelle

Hanse- und Universit├Ątsstadt Rostock - Abteilung Abfallwirtschaft

Holbeinplatz 14
18069 Rostock, Hansestadt

Fahrplanauskunft

Rollstuhlgerecht Fahrstuhl

Ansprechpartner

Frau Ute Reimers
Sachbearbeiterin

+49 381 381-7307+49 381 381-7307
E-Mail senden

Frau Marina Lentz
Sachbearbeiterin

+49 381 381-7306+49 381 381-7306
E-Mail senden

Herr Ronald Lange
Sachbearbeiter
Zimmer: E 65

+49 381 381-7314+49 381 381-7314
+49 381 381-7373
E-Mail senden

├ľffnungszeiten

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr

Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr

Hinweis: oder nach Terminvereinbarung

Achtung:

Die andauernde Corona-Pandemie zwingt uns weiterhin zur Kontaktreduzierung. Die Ämter stehen für telefonische Auskünfte aber auch Videoschaltungen zur Verfügung.

Was gilt es zu beachten?

Spezielle Hinweise f├╝r - kreisfreie Stadt Rostock, Hanse- und Universit├Ątsstadt

Eigentum eines Grundst├╝ckes

Rechtsgrundlagen

Gem├Ą├č des ┬ž 50 des Stra├čen- und Wegegesetzes M-V (StrWG MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBI. M-V S. 42) zuletzt ge├Ąndert durch Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436) besteht eine Reinigungspflicht der Stra├čen. Gem├Ą├č ┬ž 50 Abs. 4 StrWG-MV sind die Gemeinden reinigungspflichtig.

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Stra├čenreinigungssatzung der Hanse- und Universit├Ątsstadt Rostock

Anlage Stra├čenverzeichnis

Geb├╝hrensatzung f├╝r die Stra├čenreinigung in der Hanse- und Universit├Ątsstadt Rostock

 

Erforderliche Unterlagen

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Antrag auf Geb├╝hrenminderung oder Geb├╝hrenwegfall

Kosten

Es fallen Stra├čenreinigungsgeb├╝hren gem├Ą├č kommunaler Satzung an. Genaue Ausk├╝nfte hierzu erteilt die ├Ârtlich zust├Ąndige Stelle.

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gem├Ą├č Geb├╝hrensatzung f├╝r die Stra├čenreinigung

Weitere Informationen

Weiterf├╝hrende Informationen

Zur Reinigung geh├Ârt auch die Schneer├Ąumung auf den Fahrbahnen und Gehwegen, Radwegen und gemeinsamen (kombinierten) Geh- und Radwegen sowie bei Glatteis das Bestreuen der Gehwege, Radwege, gemeinsamen (kombinierten) Geh- und Radwege sowie Fu├čg├Ąnger├╝berwege.

Verfahrensablauf

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  • Abgabe Antrag auf Geb├╝hrenminderung oder Geb├╝hrenwegfall
  • Antragsbearbeitung, Sachverhaltsermittlung vor Ort
  • Mitteilung an das geb├╝hrenerhebende Fachamt ├╝ber Antrag und Entscheidung
  • Zwischenbescheid an den Antragsteller
  • Finale ├änderung des Geb├╝hrenbescheides durch geb├╝hrenerhebendes Fachamt
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