Teilnahme am Integrationskurs Zulassung

Sprache ist ein Schl├╝ssel f├╝r erfolgreiche Integration. Ziel des Integrationskurses ist es, dass Sie sich im Alltag verst├Ąndigen k├Ânnen und so der deutschen Gesellschaft n├Ąher kommen. Der Kurs besteht aus 660 Stunden. Davon sind 600 Stunden ein Sprachkurs; 60 Stunden befassen sich mit Politik und Demokratie, Geschichte, Gesellschaft, Kultur und ├Ąhnlichen Themen ("Orientierungskurs").

Die Integrationskurse sind geregelt in den ┬ž┬ž 43 bis 44a des Aufenthaltsgesetzes und in der Integrationskursverordnung. Bitte informieren Sie sich hier, wenn Sie unsicher sind, ob ein Integrationskurs f├╝r Sie verpflichtend ist.

Was gilt es zu beachten?

Das Aufenthaltsgesetz sieht unterschiedliche Zugangsformen zu Integrationskursen vor.Welche Zugangsform f├╝r Sie gilt, h├Ąngt davon ab, wann Sie Ihren Aufenthaltstitel erhalten haben, ob Sie Sp├Ątaussiedler oder EU-B├╝rger sind, einen bestimmten Status nach dem Aufenthaltsgesetz haben oder Deutscher sind.

F├╝r alle Gruppen gilt, dass Sie zun├Ąchst einen Berechtigungsschein erhalten m├╝ssen, bevor Sie an einem Integrationskurs teilnehmen k├Ânnen.

Sie haben Ihren Aufenthaltsstatus vor dem 1. Januar 2005 erhalten

Wenn noch Pl├Ątze frei sind, kann Sie das Bundesamt f├╝r Migration und Fl├╝chtliche zu einem Integrationskurs zulassen. Sie m├╝ssen dazu einen Antrag an eine Regionalstelle des Amtes schicken. Dazu nutzen Sie bitte das Antragsformular.

Unter Umst├Ąnden sind Sie auch zu einer Teilnahme verpflichtet, weil  Sie eine Beh├Ârde zur Teilnahme auffordert. Eine solche Teilnahmeverpflichtung kommt in Betracht, wenn Sie Ausl├Ąnder sind und

  •  Sie Arbeitslosengeld II beziehen, die Verpflichtung in der Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist und die Stelle, die Ihnen das Arbeitslosengeld II zahlt, Sie zur Teilnahme verpflichtet oder

  • Sie in besonderer Weise integrationsbed├╝rftig sind und die Ausl├Ąnderbeh├Ârde Sie zur Teilnahme auffordert.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Sie haben Ihren Aufenthaltsstatus ab dem 1. Januar 2005 erhalten

Wenn Sie nach diesem Datum zum ersten Mal eine dauerhafte Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis erhalten haben (nur bei Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zu den in ┬ž 44 Abs. 1 AufenthG genannten Zwecken), haben Sie einen Anspruch auf einen Integrationskurs. Dieser Anspruch gilt nicht f├╝r Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die in Deutschland eine Schulausbildung machen, bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder wenn Sie bereits ausreichend Deutsch sprechen (an einem Orientierungskurs d├╝rfen Sie dann trotzdem teilnehmen).

Wenn Sie sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache verst├Ąndigen k├Ânnen oder Arbeitslosengeld II beziehen und Sie die Stelle, von der sie die Unterst├╝tzung beziehen, dazu auffordert, sind Sie verpflichtet, einen Kurs zu machen.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Sp├Ątaussiedler

Sie haben Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn Sie entweder ab dem 1. Januar 2005 nach Deutschland gekommen sind oder schon vorher nach Deutschland gekommen sind und noch keinen Sprachkurs gemacht haben, der von der Bundesagentur f├╝r Arbeit gef├Ârdert wird. Auch wenn Sie bereits einen Sprachkurs der Bundesagentur belegt haben, k├Ânnen Sie zum Intergationskurs zugelassen werden, sofern noch Pl├Ątze verf├╝gbar sind (┬ž 44 Abs. 4 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes).

Der Kurs ist f├╝r Sie, Ihren Ehepartner und Ihre Kinder kostenlos.

Weitere Informationen finden Sie unter:

EU-B├╝rger

Das Bundesamt f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge kann Sie zu einem Kurs zulassen, wenn noch Pl├Ątze frei sind. Sie m├╝ssen dazu einen Antrag an eine Regionalstelle des Amtes schicken.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Deutsche Staatsb├╝rger

Wenn Sie nicht ausreichend Deutsch sprechen oder besonders integrationsbed├╝rftig sind, k├Ânnen Sie an einem Kurs teilnehmen, wenn noch Pl├Ątze frei sind. Sie m├╝ssen dazu einen Antrag an eine Regionalstelle des Amtes schicken.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Langj├Ąhrig Geduldete

┬ž 104 a Aufenthaltsgesetz konkretisiert die Voraussetzungen, unter denen langj├Ąhrig geduldete Ausl├Ąnder einen Aufenthaltstitel erhalten k├Ânnen, mit dem sie zu einem Integrationskurs zugelassen werden k├Ânnen. Mit einem Aufenthaltstitel nach ┬ž 104 a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz beziehungsweise ┬ž 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz kann der Ausl├Ąnder bei der zust├Ąndigen Regionalstelle des Bundesamtes f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge einen Antrag auf Zulassung zu einem Integrationskurs stellen. Mit der Zulassung kann er sich bei einem Kurstr├Ąger zur Kursteilnahme anmelden.

Langj├Ąhrig Geduldete k├Ânnen zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen und die Verpflichtung in der Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist.

Langfristig aufenthaltsberechtigte Drittausl├Ąnder

Wenn Sie nachweisen k├Ânnen, dass Sie sich mehr als f├╝nf Jahre in einem anderen Mitgliedsstaat der EU aufgehalten haben, stellt die Ausl├Ąnderbeh├Ârde Ihren Anspruch auf Teilnahme an einem Kurs fest. Sie bekommen dann eine Teilnahmeberechtigung.

Verpflichtet zur Teilnahme sind Sie, wenn Sie kein oder nur wenig Deutsch sprechen oder Arbeitslosengeld II erhalten und die zust├Ąndige Stelle Sie zur Teilnahme auffordert. Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach ┬ž 38a des Aufenthaltsgesetzes haben (also Ihre Aufenthaltserlaubnis von einem anderen EU-Land ├╝bertragen werden kann) und bereits in einem anderen EU-Staat an Integrationsma├čnahmen teilgenommen haben, m├╝ssen Sie nur den Sprachkurs, nicht den Orientierungskurs, besuchen.

Integrationskurse als Vorbereitung f├╝r den Einb├╝rgerungstest

Die Integrationskurse k├Ânnen auch als Vorbereitung genutzt werden, wenn Sie vor dem Einb├╝rgerungstest stehen und dazu den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse ben├Âtigen. Der 45-st├╝ndige Orientierungskurs behandelt viele Themen, die Teil des Einb├╝rgerungstests sind. Es gibt aber auch spezielle Einb├╝rgerungskurse, die auf der Grundlage eines Rahmenlehrplans umfassend und gezielt auf den Einb├╝rgerungstest vorbereiten.

Rechtsgrundlagen

┬ž 5 Abs. 1 Integrationskursverordnung (IntV),┬ž 44 Abs. 4 S. 1 AufenthG i. V. m. ┬ž 5 Abs. 1 IntV, 
┬ž 44 Abs. 4 AufenthG,
┬ž 44 Abs. 4 S. 2 AufenthG i. V. m. ┬ž┬ž 55 Abs. 1 AsylG oder ┬ž 60 a Abs. 2 S. 3 AufenthG oder ┬ž 25 Abs. 5 AufenthG

Kosten

Eine Kursstunde kostet 2,94 Euro je Teilnehmer. Die Teilnehmer beteiligen sich in der Regel mit 1,20 Euro an jeder Unterrichtsstunde, das Bundesamt f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge ├╝bernimmt die restlichen 1,74 Euro. Bei einem Stundenumfang von 660 Unterrichtseinheiten entsteht f├╝r den Teilnehmer ein Eigenbeitrag in H├Âhe von 792,00 Euro.

Teilnahmeberechtigte, die innerhalb von zwei Jahren nach Ausstellung der Teilnahmeberechtigung den Abschlusstest bestehen, k├Ânnen 50% des Eigenbeitrags zur├╝ckerhalten.

Teilnehmer k├Ânnen von dem Eigenbeitrag vollst├Ąndig befreit werden, wenn f├╝r sie die Zahlung des Kostenbeitrages eine besondere H├Ąrte darstellt. Ein H├Ąrtefall wird dann bejaht, wenn der Antragsteller eine Kostenbefreiungsentscheidung einer anderen Stelle vorlegen kann, die aus sozialen Gr├╝nden getroffen wurde. In Frage kommt hier die Vorlage z. B. folgender Bescheide:

  • Wohngeld
  • BAF├ÂG
  • Kindergeldzuschlag
  • Bez├╝ge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • Befreiung von Kita-Geb├╝hren
  • Befreiung von GEZ-Geb├╝hren
  • ├ľrtliches Sozialticket

Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfeempf├Ąnger werden auf Antrag vom Kostenbeitrag befreit. Bitte benutzen Sie f├╝r Ihren Antrag auf Kostenbefreiung das Formular des BAMF.

Sp├Ątaussiedler sind kraft Gesetzes vom Kostenbeitrag befreit.

Teilnahmeberechtigte, die Arbeitslosengeld II beziehen und von einem Tr├Ąger der Grundsicherung zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet oder vom Kostenbeitrag befreit wurden, bekommen bei ordnungsgem├Ą├čer Teilnahme die notwendigen Fahrtkosten erstattet. Grunds├Ątzlich gilt folgende Regelung: Ist der n├Ąchstgelegene Kursort weniger als 3 km entfernt, erh├Ąlt der Teilnehmer keine Fahrtkostenerstattung. Einen Zuschuss zu den Fahrtkosten k├Ânnen Teilnehmer erhalten, die kein Arbeitslosengeld II beziehen und wegen besonderer Integrationsbed├╝rftigkeit von einer Ausl├Ąnderbeh├Ârde zur Teilnahme verpflichtet wurden. Die Erstattung der Fahrtkosten beantragen Sie mit den Formular des BAMF.

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