Patentregister Eintragung

Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensst├Ąnden von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, k├Ânnen Sie Online-Recherchen im Dienst DPMAregister durchf├╝hren.

Das DPMAregister wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verf├╝gung gestellt. Sie k├Ânnen dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Ver├Âffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

  • Patenten und Gebrauchsmustern
    • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • Offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
    • Erg├Ąnzende Schutzzertifikate f├╝r Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
    • Europ├Ąische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder sp├Ąter anh├Ąngig oder in Kraft waren oder sind
  • Marken
    • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gel├Âscht wurden
    • Zur├╝ckgewiesene und zur├╝ckgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europ├Ąischen Union f├╝r geistiges Eigentum (EUIPO)
    • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation f├╝r geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europ├Ąische Union benannt sind
  • Designs
    • Registerdaten f├╝r alle eingetragenen und gel├Âschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten f├╝r alle eingetragenen und gel├Âschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • Vollst├Ąndige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
  • Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Eintr├Ągen auch die ver├Âffentlichten Dokumente angezeigt. So k├Ânnen Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Ver├Âffentlichungen des DPMA - das Patent-, das Marken- und das Designblatt - online zur Verf├╝gung oder k├Ânnen als Dokument heruntergeladen werden.

Au├čerdem bietet DPMAregister die M├Âglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

F├╝r die Recherche stehen Ihnen verschiedene M├Âglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden t├Ąglich aktualisiert, die Publikationsdaten w├Âchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

Weitere Informationen

Verfahrensablauf

DPMAregister k├Ânnen Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

- F├╝r die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.

- Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.

- Sie k├Ânnen den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollst├Ąndigen Registerauszug.

- Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Eintr├Ągen auch die ver├Âffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.

- Daneben stehen die amtlichen Ver├Âffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt ├╝ber DPMAregister online zur Verf├╝gung oder k├Ânnen als Dokument heruntergeladen werden.

- Au├čerdem bietet DPMAregister seit dem 07.01.2014 die M├Âglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

- DPMAregister wird t├Ąglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Ver├Âffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designbl├Ątter finden an festgelegten amtlichen Ver├Âffentlichungstagen statt: f├╝r die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, f├╝r die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Bearbeitungsdauer

keine

Ansprechpunkt

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibr├╝ckenstra├če 12
80331 M├╝nchen
Zentraler Kundenservice
Telefon: 089 2195-1000


Dienststelle M├╝nchen

Fax: 089 2195-2221
        089 2195-4000

Servicezeiten:
Montag: 8:00 ÔÇô 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 ÔÇô 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 7:30 ÔÇô 15:00 Uhr
Freitag: 7:30 ÔÇô 14:00 Uhr


Dienststelle Jena

Fax: 03641 40-5690
        03641 40-5800

Servicezeiten:
Montag: 9:00 ÔÇô 15:30 Uhr
Freitag: 9:00 ÔÇô 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 ÔÇô 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 ÔÇô 14:00 Uhr


Dienststelle Berlin (Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin, 10958 Berlin)

Fax: 030 25992-404

Servicezeiten:
Montag: 7:30 ÔÇô 15:30 Uhr
Freitag: 7:30 ÔÇô 14:00 Uhr

Dokumentenannahme:
Montag bis Donnerstag: 8:00 ÔÇô 15:45 Uhr
Freitag: 8:00 ÔÇô 14:15 Uhr

Patentinformationszentren
E-Mail: info@piznet.de

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