Mindestlohn Anpassung

Die H├Âhe des Mindestlohns wird in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden angepasst. Wie die Anpassung ausf├Ąllt, entscheidet eine st├Ąndige Mindestlohnkommission turnusm├Ą├čig alle zwei Jahre.
Der Beschluss der Mindestlohnkommission kann durch Rechtsverordnung der Bundesregierung f├╝r alle Arbeitgeber sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbindlich gemacht werden.

Die Kommission orientiert sich bei der Festsetzung des Mindestlohns an der Tarifentwicklung in Deutschland. Das Gesetz sieht vor, dass der Mindestlohn ab 2017 alle 2 Jahre angepasst werden kann.

  • Seit dem 01.01.2017: EUR 8,84.
  • Ab dem 01.01.2019: EUR 9,19.
  • Ab dem 01.01.2020: EUR 9,35.

Die Mindestlohnkommission ber├╝cksichtigt bei ihrer Anpassungsentscheidung verschiedene Aspekte. Sie pr├╝ft in einer Gesamtabw├Ągung, ob:

  • der neue Mindestlohn geeignet ist, um einen Mindestschutz der Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer zu gew├Ąhrleisten,
  • faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu erm├Âglichen sowie
  • Besch├Ąftigung nicht zu gef├Ąhrden.

Zudem orientiert sie sich bei der Festsetzung nachlaufend an der Tarifentwicklung. Sobald die Zweite Mindestlohnanpassungsverordnung in Kraft getreten ist, hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, dass ihr oder sein Lohn in H├Âhe des in der Verordnung festgelegten Bruttoarbeitsentgelts gezahlt wird. Dies gilt f├╝r jede tats├Ąchlich geleistete Arbeitsstunde.

Was gilt es zu beachten?

Erforderliche Unterlagen

keine

Kosten

keine

Fristen

Die erste Anpassung des Mindestlohns erfolgte mit Wirkung zum 1. Januar 2017. Die Mindestlohnkommission hat ab diesem Zeitpunkt alle 2 Jahre ├╝ber die Anpassung der H├Âhe des Mindestlohns zu beschlie├čen.

Weitere Informationen

Verfahrensablauf

Die Mindestlohnkommission tagt in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden, um eine Anpassung des Mindestlohns zu pr├╝fen.

  • Sie ber├╝cksichtigt dabei verschiedene Aspekte und
  • begr├╝ndet ihren Beschluss schriftlich.
  • Nach Ablauf einer festgelegten Frist tritt die Anpassung in Kraft.

Ansprechpunkt

Bundesministerium f├╝r Arbeit und Soziales
Wilhelmstra├če 49
10117 Berlin

Postanschrift: 11017 Berlin

Telefon: 030 18527-0
 

Mindestlohntelefon: 030-602800-28
Servicezeiten:
Montag: 08:00 - 20:00 Uhr
Dienstag: 08:00 - 20:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 20:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 - 20:00 Uhr
 
Fax.: 0228 99 527-2965
E-Mail: mindestlohn@buergerservice.bund

Nach oben