Messger├Ąte instand setzen: Betrieb - Zulassung

Bei der Eichung wird ein gepr├╝ftes Messger├Ąt durch den Hauptstempel als geeicht gekennzeichnet und durch einen Sicherungsstempel gegen Eingriffe gesch├╝tzt. Die G├╝ltigkeitsdauer der Eichung ist zeitlich befristet.

Die zust├Ąndige Beh├Ârde kann Betrieben, die geeichte Messger├Ąte instand setzen (Instandsetzer), auf deren Antrag die Befugnis erteilen, instand gesetzte Messger├Ąte durch ein besonderes Zeichen kenntlich zu machen (Instandsetzerkennzeichen). Die Betriebe werden als Instandsetzer zugelassen,

  • wenn sie mit den zur Reparatur und Justierung erforderlichen Einrichtungen ausgestattet und gepr├╝fte Normalger├Ąte vorhanden sind und
  • wenn fachkundiges Personal vorhanden ist.

Als Sachkundenachweis des Personals gen├╝gt

  • f├╝r den Inhaber des Instandsetzungsbetriebes oder verantwortlichen technischen Mitarbeiter des Betriebes die Meisterpr├╝fung oder mindestens eine f├╝nfj├Ąhrige T├Ątigkeit in einem einschl├Ągigen Beruf,
  • f├╝r anderes Instandsetzungspersonal die Meister- oder Gesellenpr├╝fung oder eine mindestens einj├Ąhrige T├Ątigkeit in einem einschl├Ągigen Beruf. (Bei Instandsetzungspersonal f├╝r elektronische Einrichtungen sind weitere Nachweise erforderlich.) 

H├Ąufig sind zur Zulassung auch die Bereithaltung und Kenntnis der Eichordnung und gegebenenfalls weiterer Unterlagen erforderlich.

Die zust├Ąndige Beh├Ârde kann Angaben und Unterlagen zum Nachweis dieser Voraussetzungen verlangen. Die Befugnis wird schriftlich f├╝r bestimmte Messger├Ątearten erteilt. Dem zugelassenen Betrieb wird ein Instandsetzerkennzeichen zugeteilt. Die Verleihung der Befugnis und die Zuteilung des Instandsetzerkennzeichens erfolgt durch eine Urkunde.  

Was gilt es zu beachten?

Erforderliche Unterlagen

Sie m├╝ssen den Antrag auf Verleihung der Befugnis an die f├╝r den Ort Ihrer gewerblichen Niederlassung zust├Ąndige Beh├Ârde richten. In dem Antrag sind die Messger├Ątearten, f├╝r die die Befugnis beantragt wird, zu benennen. Die zust├Ąndige Beh├Ârde kann Angaben und Unterlagen zum Nachweis der genannten Voraussetzungen verlangen, soweit es f├╝r die Beurteilung des Antrags erforderlich ist.

Kosten

F├╝r die Bearbeitung des Antrags werden je nach Aufwand gem├Ą├č der Eichkostenverordnung Geb├╝hren erhoben.

Fristen

Die Bearbeitungsdauer ist davon abh├Ąngig, inwieweit die Voraussetzungen erf├╝llt werden k├Ânnen. Erst nach dem Erf├╝llen aller Voraussetzungen erfolgt die (zeitnahe) Anerkennung.

Nach oben