Jugendgef├Ąhrdende Medien Indizierung

Jugendgef├Ąhrdende Medien k├Ânnen von der BPjM indiziert werden. Medien sind jugendgef├Ąhrdend, wenn sie dazu geeignet sind,

  • die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder
  • ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsf├Ąhigen Pers├Ânlichkeit zu gef├Ąhrden.

Bei einer Indizierung sind Grundrechte Dritter zu ber├╝cksichtigen, beispielsweise die Kunstfreiheit oder die Meinungs├Ąu├čerungsfreiheit.

Eine Indizierung f├╝hrt nicht zu einem absoluten Verbot. Das bedeutet, dass Erwachsene weiterhin Zugang haben. Die Indizierung hat das Ziel, zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche mit jugendgef├Ąhrdenden Medien konfrontiert werden.

Zugleich geben die Bewertungen der BPjM Eltern und medienp├Ądagogisch T├Ątigen Orientierung, welche Medieninhalte gegen die sozialethische Werteordnung versto├čen und welche Erziehungsziele gef├Ąhrdet werden.

Je nach Art des Mediums hat eine Indizierung unterschiedliche Folgen: 

  • Internetangebote, zum Beispiel Webseiten, Online-Spiele oder Filmdateien auf Video-Plattformen z├Ąhlen zu den Telemedien. Indizierte Telemedien werden in den nicht├Âffentlichen Teil der Liste jugendgef├Ąhrdender Medien aufgenommen. Es gelten weitreichende Verbreitungs- und Werbebeschr├Ąnkungen.
  • Physische Medien, zum Beispiel B├╝cher, Blu-Rays, DVDs oder Spiele auf Blu-Rays, DVDs, CDs, Modulen und Speicherkarten z├Ąhlen zu den Tr├Ągermedien. F├╝r indizierte Tr├Ągermedien gelten Beschr├Ąnkungen bei Abgabe, Pr├Ąsentation, Verbreitung, Vertrieb und Werbung. Sie werden im Bundesanzeiger bekannt gemacht und in der Fachzeitschrift der Bundespr├╝fstelle (BPjM aktuell) ver├Âffentlicht.
  • Radio und Fernsehen z├Ąhlen zum Rundfunk. Indizierte Medien d├╝rfen generell nicht im Rundfunk ausgestrahlt werden.
  • Regelm├Ą├čig erscheinende Medien k├Ânnen unter bestimmten Bedingungen zus├Ątzlich f├╝r einen Zeitraum von bis zu zw├Âlf Monaten vorausindiziert werden, also ├╝ber mehrere Ausgaben.

Die Indizierung eines Mediums kann nur von berechtigten Stellen nach dem Jugendschutzgesetz beantragt oder angeregt werden. Die BPjM pr├╝ft bei Anregungen von Amts wegen, ob ein Indizierungsverfahren einzuleiten ist.

Wenn Ihnen als Privatperson ein Medium jugendgef├Ąhrdend erscheint, k├Ânnen Sie sich an zahlreiche Stellen wenden, etwa in Ihrer Gemeinde. Berechtigt sind beispielsweise alle Jugend├Ąmter, Schulen und Polizeibeh├Ârden.

M├Âchten Sie ├╝berpr├╝fen, ob ein bestimmtes Medium bereits indiziert ist und in die ├Âffentliche oder die nicht-├Âffentliche Liste aufgenommen wurde, k├Ânnen Sie eine E-Mail-Abfrage an liste@bundespruefstelle.de senden. 

Was gilt es zu beachten?

Diese Einrichtungen k├Ânnen einen Antrag stellen:

  • das Bundesministerium f├╝r Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ),
  • die obersten Landesjugendbeh├Ârden,
  • die zentrale Aufsichtsstelle der L├Ąnder f├╝r den Jugendmedienschutz,
  • die Landesjugend├Ąmter sowie
  • die Jugend├Ąmter.

Diese Einrichtungen k├Ânnen eine Anregung zur Indizierung geben:

  • alle weiteren Beh├Ârden, beispielsweise
    • Polizeibeh├Ârden,
    • Schulen,
    • Zoll├Ąmter,
    • Finanz├Ąmter,
    • Ordnungs├Ąmter sowie
  • die anerkannten Tr├Ąger der freien Jugendhilfe, beispielsweise
    • Bildungseinrichtungen und
    • Jugendeinrichtungen.

Erforderliche Unterlagen

  • gegebenenfalls das Medium im Original oder als Kopie

Kosten

keine

Fristen

Keine.

Bitte beachten Sie, dass das Medium bereits ver├Âffentlicht sein muss. 

Weitere Informationen

Verfahrensablauf

Den Antrag beziehungsweise die Anregung k├Ânnen Sie per Post, per E-Mail oder ├╝ber ein Onlineformular einreichen.

Wenn Sie den Antrag oder die Anregung schriftlich einreichen wollen:

  • Laden Sie auf der Internetseite der BPjM das Antrags- oder Anregungsformular herunter und drucken Sie es aus.
  • F├╝llen Sie das Formular vollst├Ąndig aus. Senden Sie es anschlie├čend mit den erforderlichen Unterlagen an die BPjM.
  • Bei einer Anregung pr├╝ft die Vorsitzende der BPjM, ob die Durchf├╝hrung des Verfahrens geboten ist.
  • Als beantragende oder anregende Stelle werden Sie ├╝ber den wesentlichen Verfahrensgang benachrichtigt.
  • Bei einer m├╝ndlichen Verhandlung im sogenannten Regelverfahren hat ein Vertreter oder eine Vertreterin Ihrer Institution ein Teilnahmerecht.
  • Das zust├Ąndige Gremium entscheidet ├╝ber die Indizierung.
  • Sie erhalten die ausgefertigte Indizierungsentscheidung zur Kenntnis.
  • Die Indizierung von Tr├Ągermedien wird im Bundesanzeiger ver├Âffentlicht und in die Liste der jugendgef├Ąhrdenden Medien in der Fachzeitschrift der Bundespr├╝fstelle (BPjM aktuell) aufgenommen.
  • Antragsberechtigte Stellen k├Ânnen gegen eine Nicht-Indizierung Klage beim Verwaltungsgericht erheben.

Wenn Sie den Antrag oder die Anregung online einreichen wollen:

  • Gehen Sie auf die Internetseite der BPjM. W├Ąhlen Sie im Bereich "Service"/"Formulare", ob Sie einen Antrag oder eine Anregung einreichen wollen.
  • W├Ąhlen Sie in der Liste das Medium aus, f├╝r das Sie eine Indizierung beantragen oder anregen m├Âchten.
  • F├╝llen Sie das Onlineformular vollst├Ąndig aus und tragen Sie die E-Mail-Adresse Ihrer Institution oder Beh├Ârde ein.
  • Bei einer Anregung pr├╝ft die Vorsitzende der BPjM, ob die Durchf├╝hrung des Verfahrens geboten ist.
  • Als beantragende oder anregende Stelle werden Sie ├╝ber den wesentlichen Verfahrensgang benachrichtigt.
  • Bei einer m├╝ndlichen Verhandlung im sogenannten Regelverfahren hat ein Vertreter oder eine Vertreterin Ihrer Institution ein Teilnahmerecht.
  • Das zust├Ąndige Gremium entscheidet ├╝ber die Indizierung.
  • Sie erhalten Sie die ausgefertigte Indizierungsentscheidung zur Kenntnis.
  • Die Indizierung von Tr├Ągermedien wird im Bundesanzeiger ver├Âffentlicht und in die Liste der jugendgef├Ąhrdenden Medien in der Fachzeitschrift der Bundespr├╝fstelle (BPjM aktuell) aufgenommen.
  • Antragsberechtigte Stellen k├Ânnen gegen eine Nicht-Indizierung Klage beim Verwaltungsgericht erheben.

Bearbeitungsdauer

Die Verfahrensdauer h├Ąngt von den Anforderungen jedes einzelnen Verfahrens ab.

Hinweis: Ein Indizierungsverfahren ist ein gerichts├Ąhnliches Verfahren, das an gesetzliche Fristen gebunden ist. Zudem erfordert der Grundsatz der Amtsermittlung umfangreiche Recherchen zu Informationen, die f├╝r das Indizierungsverfahren relevant sind. In jedem Einzelfall wird dar├╝ber hinaus entschieden, ob es sachverst├Ąndiger Gutachten bedarf.

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