Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpl├Ąne Mitteilung

Als Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse sind Sie verpflichtet, der zust├Ąndigen Beh├Ârde die f├╝r die Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpl├Ąne erforderlichen Informationen zu ├╝bermitteln. Ziel der Informations├╝bermittlung ist es, eine wirksame Gefahrenabwehr sicherzustellen, indem die interne und externe Alarm- und Gefahrenabwehrplanung ineinandergreifen. Deshalb sollte eine Zusammenarbeit zwischen Betreiber und den f├╝r Katastrophenschutz und allgemeine Gefahrenabwehr zust├Ąndigen Beh├Ârden bereits bei der Erarbeitung und bei jeder Fortschreibung der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpl├Ąne erfolgen.

Zwingend erforderlich ist eine Zusammenarbeit von Betreibern und Beh├Ârden f├╝r die Festlegung der au├čerbetrieblichen Gef├Ąhrdungsbereiche.

Nach der Aufstellung und jeder Fortschreibung ist der Inhalt der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpl├Ąne den f├╝r Katastrophenschutz und allgemeine Gefahrenabwehr zust├Ąndigen Beh├Ârden mitzuteilen, soweit er f├╝r diese Beh├Ârden zur Erf├╝llung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Im Rahmen der Zusammenarbeit sollte deshalb er├Ârtert werden, welche Unterlagen im Einzelnen den Beh├Ârden im Hinblick auf ihre Aufgabenverteilung zugeleitet werden sollen.

Was gilt es zu beachten?

Fristen

Die Fristen f├╝r die ├ťbermittlung der f├╝r die Erstellung der externen Notfallpl├Ąne erforderlichen Informationen durch den Betreiber ergeben sich aus der St├Ârfall-Verordnung und betragen mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor ├änderungen der Anlage oder der T├Ątigkeiten, auf Grund derer der Betriebsbereich unter den Anwendungsbereich der genannten Verordnung f├Ąllt. Oder wenn ein Betriebsbereich der unteren Klasse zu einem Betriebsbereich der oberen Klasse wird.

Weitere Informationen

Ansprechpunkt

In Mecklenburg-Vorpommern sind das die Oberb├╝rgermeisterinnen und Oberb├╝rgermeister der kreisfreien Stadt sowie die Landr├Ątin/ der Landrat des Landkreises, in deren Gebiet sich der Betriebsbereich befindet.

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