Flurbereinigung - Anordnung

Eine Flurbereinigung ist ein von der Flurbereinigungsbeh├Ârde geleitetes Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentums- und Rechtsverh├Ąltnisse an l├Ąndlichen Grundst├╝cken. In Abh├Ąngigkeit von den Gr├╝nden f├╝r die Anordnung und den Zielen des jeweiligen Flurbereinigungsverfahrens k├Ânnen verschiedenste Ma├čnahmen der l├Ąndlichen Entwicklung durchgef├╝hrt werden. Der Verfahrensablauf ist durch verschiedene Meilensteine gekennzeichnet. Der erste Meilenstein ist die Anordnung der Flurbereinigung. Der Erlass des Anordnungsbeschlusses ist ein Verwaltungsakt. Im Anordnungsbeschluss sind u. a. die vom Flurbereinigungsverfahren betroffenen Flurst├╝cke, die Gr├╝nde und die Ziele des Verfahrens sowie die Stelle, bei der Widerspruch gegen die Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens eingelegt werden kann, anzugeben. Mit dem Erlass der Verwaltungsvorschrift entsteht kraft Gesetzes die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens als K├Ârperschaft des ├Âffentlichen Rechts. DieTeilnehmergemeinschaft ist Tr├Ągerin des beh├Ârdlich geleiteten Verfahrens. Ihr geh├Âren die Eigent├╝mer der betroffenen Grundst├╝cke und die diesen gleichgestellten Erbbauberechtigten an.

Vor der Anordnung der Flurbereinigung sind die voraussichtlich beteiligten Grundst├╝ckseigent├╝mer in geeigneter Weise eingehend ├╝ber das geplante Flurbereinigungsverfahren einschlie├člich der voraussichtlich entstehenden Kosten aufzukl├Ąren (┬ž 5 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz). Meistens wird hierf├╝r ein ├Âffentlich bekanntgemachter "Aufkl├Ąrungstermin" von der Flurbereinigungsbeh├Ârde durchgef├╝hrt.

Was gilt es zu beachten?

Keine

Die Flurbereinigungsbeh├Ârde pr├╝ft, ob f├╝r die Erreichung der in einem Antrag angegebenen Zwecke und Ziele die Durchf├╝hrung einer Flurbereinigung bzw. Flurneuordnung zweckm├Ą├čig und im Rahmen der beh├Ârdlichen Ressourcen m├Âglich ist.

Erforderliche Unterlagen

Die Durchf├╝hrung eines Flurbereinigungsverfahrens kann mit einem formlosen Antrag unter Angabe der Gr├╝nde beantragt werden. Die Flurbereinigungsbeh├Ârde kann ein solches Verfahren auch ohne Antrag anordnen, wenn es seine Durchf├╝hrung f├╝r erforderlich erachtet.

Ein Flurneuordnungsverfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (LwAnpG) kann nur auf Grundlage eines formlosen Antrags erfolgen. Werden mit dem Antrag die Anordnungsvoraussetzungen gem├Ą├č ┬ž 53 oder ┬ž 64 LwAnpG erf├╝llt, ist das Flurneuordnungsverfahren durchzuf├╝hren. Ansonsten ist der Antrag abzulehnen.

Kosten

Die pers├Ânlichen und s├Ąchlichen Kosten der Beh├Ârdenorganisation tr├Ągt das Land. F├╝r die Bearbeitung von Widerspr├╝chen gegen die Anordnung einer Flurbereinigung k├Ânnen Geb├╝hren erhoben werden.

Die zur Ausf├╝hrung der Flurbereinigung erforderlichen Aufwendungen fallen der Teilnehmergemeinschaft zur Last.

Fristen

keine

Weitere Informationen

Weiterf├╝hrende Informationen

In Mecklenburg-Vorpommern sind die Staatlichen ├ämter f├╝r Landwirtschaft und Umwelt Flurbereinigungs- und Flurneuordnungsbeh├Ârden. Hier kann weitere Beratung eingeholt werden.

Bearbeitungsdauer

Es ist keine Bearbeitungsdauer festgelegt.

Ansprechpunkt

Siehe zust├Ąndige Stellen

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