Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen Eintragung

Als Betreiber einer Feuerungsanlage (mittelgro├če Feuerungsanlage, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage) mit einer Feuerungsw├Ąrmeleistung von mindestens 1 MW und weniger als 50 MW sind Sie verpflichtet, vor der Inbetriebnahme den beabsichtigten Betrieb schriftlich oder elektronisch der zust├Ąndigen Beh├Ârde anzuzeigen. Der Betrieb einer bestehenden Feuerungsanlage ist schriftlich oder elektronisch der zust├Ąndigen Beh├Ârde bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen. Die Anzeige muss die in Anlage 1 der 44. BImSchV genannten Angaben enthalten. Die zust├Ąndige Beh├Ârde nimmt die Anlage in ihrem Anlagenregister auf. ├ťber die Registrierung werden Sie von der zust├Ąndigen Beh├Ârde unterrichtet.

Was gilt es zu beachten?

Erforderliche Unterlagen

Anzeige mit den f├╝r die Anlage ma├čgebenden Daten:

  1. Feuerungsw├Ąrmeleistung der Feuerungsanlage (in Megawatt);
  2. Art der Feuerungsanlage (Dieselmotoranlage, Gasturbine, Zweistoffmotoranlage, sonstige Motoranlage, sonstige Feuerungsanlage);
  3. Art der verwendeten Brennstoffe und jeweiliger Anteil am gesamten Energieeinsatz;
  4. Datum der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage;
  5. der NACE-Code, dem die weitere T├Ątigkeit zuzuordnen ist,
  6. voraussichtliche Zahl der j├Ąhrlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage und durchschnittliche Betriebslast;
  7. wenn von einer Regelung f├╝r Anlagen mit wenigen Betriebsstunden Gebrauch gemacht wird: eine vom Betreiber unterzeichnete Erkl├Ąrung, der zufolge die Feuerungsanlage nicht mehr als die Zahl der in jenen Abs├Ątzen genannten Stunden in Betrieb sein wird;
  8. wenn von einer Regelung f├╝r den Notbetrieb Gebrauch gemacht wird: eine vom Betreiber unterzeichnete Erkl├Ąrung, der zufolge die Feuerungsanlage nur im Notfall in Betrieb sein wird;
  9. Name und Gesch├Ąftssitz des Betreibers sowie Standort der Anlage mit Anschrift;
  10. Geokoordinaten des Schornsteins und H├Âhe ├╝ber Gel├Ąnde.

Kosten

Es fallen keine Kosten an.

Fristen

Die Anzeige ist vor Inbetriebnahme einer neuen Anlage einzureichen. Der Betrieb einer bestehenden Anlage ist bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen.

Weitere Informationen

Verfahrensablauf

Die Anzeige ist schriftlich auf dem Postweg oder elektronisch bei der zust├Ąndigen Beh├Ârde einzureichen.

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